Bahn darf nicht auf Wiederherstellung verzichten, um eine Kapazitätsüberlastung zu provozieren

VG Darmstadt 4 E 1373/05(1)

Ein Brand im Raleaisraum des Stellwerkes führte dazu, dass die Ausweichgleise des Bahnhofs Zwingenberg nicht mehr verwendet werden konnten. Durch diesen Ausfall war die Kapazität der Strecke Darmstadt - Weinheim stark beansprucht. Die DB Netz wollte auf eine Reparatur verzichten und beantragte stattdessen beim Eisenbahnbundesamt, die Kapazität verringern zu dürfen. Dieses verweigerte das EBA und wie das VG Darmstadt befand, zu Recht. Die Bahn darf bei einer hoch belasteten Strecke nicht auf eine Wiederherstellung von zerstörten Infrastruktureinrichtungen verzichten und sich von der Behörde quasi nachträglich die Minderung der Kapazität genehmigen lassen. Vielmehr muss die Bahn stets auch die Wahrung der Kapazität der Strecke beachten.

Quelle: Eisenbahnbundesamt

Rechtsanwalt Dwornig ist geprüfter Absolvent des Fachanwaltslehrganges Transport- u. Speditionsrecht der Deutschen Anwaltsakademie.

Er ist Mitglied

der Deutschen Bundesvereinigung Logistik
der Arbeitsgemeinschaft Transportrecht des Deutschen Anwaltvereins
des Deutsch-Niederländischen Anwaltvereins

Wir würden uns freuen, Ihnen bei der Lösung Ihrer rechtlichen Probleme helfen zu dürfen.

Dwornig & Kucki Rechtsanwälte

Standort Mülheim an der Ruhr:

Friedrich-Ebert-Str. 32

45468 Mülheim an der Ruhr
Tel.: +49 (0)208/45964-0

Standort Düsseldorf:

Königsallee 14
40212 Düsseldorf
Tel.: 0211/16384655

e-mail: j.dwornig(a)dwornigkucki.de

Vcard Rechtsanwalt Jan Dwornig

Übersicht: News

DB Netz muss Strecken stets sicher und betriebsbereit vorhalten

Änderungen des GüKG zum 01.01.2009